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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des freizeitmanager24.de von KEMWEB.TV, Elbestr. 40, 55122 Mainz


Präambel

Mit der Registrierung als Nutzer bei freizeitmanager24.de akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KEMWEB.TV GbR, Elbestr. 40, 55122 Mainz. Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung des freizeitmanager24.de und enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung. Sie gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu KEMWEB.TV bzw. dem freizeitmanager24.de ermöglichen. Es gelten die jeweils gültigen AGB.


1. Gegenstand

1.1 Der freizeitmanager24.de ist die Lösung für die Organisation der regelmäßigen Freizeitaktivitäten, ob Sport oder Krabbelkreis, im Verein oder im Verband. Der freizeitmanager24.de richtet sich an all diejenigen, die bisher dafür verantwortlich waren und die Freizeitaktivitäten in ihrem Freundeskreis organisiert haben. Einfach selber eine Gruppe anlegen und das ständigen telefonieren hat ein Ende! KEMWEB.TV bietet über den freizeitmanager24.de die Möglichkeit, über Internet Freizeitaktivitäten zu koordinieren, indem sich registrierte Nutzer mit Hilfe des freizeitmanager24.de organisieren. KEMWEB.TV ist nicht der Veranstalter von über die Plattform freizeitmanager24.de koordinierten Aktivitäten, sondern KEMWEB.TV stellt lediglich die Möglichkeit zur Verfügung, derartige Aktivitäten durch die Nutzer des freizeitmana-ger24.de selbständig zu koordinieren.


2. Rechte von KEMWEB.TV

2.1 KEMWEB.TV behält sich vor, sein Angebot jederzeit inhaltlich zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-ige Verfügbarkeit technisch generell nicht gewährleistet werden kann. KEMWEB.TV behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken.

2.2 KEMWEB.TV hat das jederzeitige Recht, einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn Nutzer gegen geltendes Recht, diese AGB oder die guten Sitten verstoßen.

2.3 Eine Sperrung kommt ferner in Betracht, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen des freizeitmanager24.de missbraucht, indem verbotene, sittenwidrige, anstößige, ehrverletzende oder sonstige Rechte Dritter verletzende Aktivitäten koordiniert werden oder ein anderer wichtiger zur Kündigung rechtfertigender Grund vorliegt.

2.4 Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und KEMWEB.TV ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn KEMWEB.TV die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.

2.5 KEMWEB.TV behält sich das Recht vor, vorgenommene Nutzer-Registrierungen im Falle einer Inaktivität von mehr als sechs Monaten zu löschen.

2.3 Der freizeitmanager24.de ist für den Nutzer kostenfrei und finanziert sich über die Schaltung von Werbung. Um die Finanzierung des freizeitmanager24.de zu gewährleisten, ist KEMWEB.TV berechtigt, das Internetportal freizeitmanager24.de und die über den freizeitmanager24.de versendeten Mails an Nutzer des freizeitmanager24.de mit jeglicher Art von Werbung zu versehen. Der Nutzer stimmt dieser Art der Werbungsschaltung und dem Empfang der Werbung durch seine Registrierung zu.


3. Pflichten der Nutzer

3.1. Die Nutzer sind verpflichtet ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine rechtswidrigen, sittenwidrigen, anstößigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.

3.2 Den Nutzern ist es verboten, sittenwidrige, anstößige, ehrverletzende oder sonstige Rechte Dritter verletzende Aktivitäten über den freizeitmanager24.de zu koordinieren.

3.3 Die Nutzer sind im vollem Umfang für Daten und Informationen verantwortlich, die sie über den freizeitmanager24.de veröffentlichen oder erlangen. Es besteht Kenntnis darüber, dass jeweils eigenen Daten anderen eingetragenen Nutzern im Rahmen des freizeitmanager24.de zur Verfügung stehen.


4. Haftung

4.1. KEMWEB.TV stellt mit dem freizeitmananger24.de ausschließlich eine Plattform zur Verfügung, mit welcher registrierte Nutzer Freizeitaktivitäten selbständig koordinieren können. KEMWEB.TV ist nicht der Veranstalter dieser Aktivitäten. Eine Haftung für die von Nutzern eingegebenen Informationen und Aussagen – auch im Falle des Verlustes von Daten und Informationen – übernimmt KEMWEB.TV nicht.

4.2 KEMWEB.TV haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen von Nutzern untereinander. KEMWEB.TV übernimmt unter keinen Umständen eine Haftung gegenüber Nutzern für unmittelbare oder mittelbare Schäden oder Nachteile, die sich aus der Nutzung des freizeitmanager24.de bzw. der hierdurch koordinierten Aktivitäten ergeben.

4.3 KEMWEB.TV ist nicht Veranstalter der über die Plattform freizeitmanager24.de koordinierten Aktivitäten oder in sonstiger Form an diesen Aktivitäten beteiligt. In der Folge übernimmt KEMWEB.TV keine Haftung für Schäden am Körper, Leben oder Gesundheit oder an Sachen der Nutzer oder Dritter, die durch die Teilnahme an diesen Aktivitäten entstehen.

4.4 KEMWEB.TV übernimmt ferner keine Haftung für von Nutzern gesetzte Links. KEMWEB.TV distanziert sich ausdrücklich gemäß Urteil des Landgerichtes Hamburg vom 12.05.1998 – 312 85 / 98 – von den Inhalten aller verlinkten Seiten auf freizeitmanger24.de und versichert, dass diese Inhalte nicht zu eigen gemacht werden.

4.5. Sollte KEMWEB.TV nach den gesetzlichen Vorschriften dennoch haften, gilt Folgendes:

4.5.1. Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet KEMWEB.TV für jedes schuldhafte Handeln von KEMWEB.TV oder seinen Erfüllungsgehilfen.

4.5.2. Für sonstige Pflichtverletzungen durch KEMWEB.TV oder seine Erfüllungsgehilfen haftet KEMWEB.TV für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

4.5.3. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch KEMWEB.TV oder seine Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von KEMWEB.TV auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und im übrigen ausgeschlossen.

4.5.4. KEMWEB.TV haftet ferner nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.

4.5.5. Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung von KEMWEB.TV ausgeschlossen. Soweit eine Haftung von KEMWEB.TV nach vorstehenden Regelungen gegeben ist, ist diese – soweit gesetzlich möglich – auf einen Höchstbetrag von 1.000,00 € beschränkt.


5. Freistellung

Der Nutzer stellt KEMWEB.TV von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers oder wegen Aktivitäten, die durch ihn koordiniert wurde bzw. an welchen er teilgenommen hat, gegenüber KEMWEB.TV geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung inklusive Gerichts- und gesetzlichen Anwaltskosten.


6. Datenschutz

6.1. Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass KEMWEB.TV vom Nutzer gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes bzw. dieser AGB. KEMWEB.TV betont ausdrücklich, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften beachtet werden, insbesondere in Hinblick auf Datenweitergabe an Dritte.

6.2 Der Nutzer stimmt diesen AGB zu und erklärt gleichzeitig, dass Einverständnis besteht, dass:

6.2.1 KEMWEB.TV die personenbezogenen Daten für Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeiten und nutzen darf.

6.2.2 KEMWEB.TV die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, soweit sie bei Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte zur Aufdeckung sowie Unterbindung von ehrverletzender oder sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen des freizeitmanager24.de erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf KEMWEB.TV auch Nutzungsdaten erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden. 6.2.3 KEMWEB.TV außerdem, soweit dies erforderlich ist, die personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs des freizeitmanager24.de und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für einen Missbrauch des freizeitmanager24.de, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger oder ehrverletzender Aktivitäten, vorliegen.

6.2.4 Das vorstehend erteilte Einverständnis kann jederzeit per E-Mail an in-fo@freizeitmanager24.de oder schriftlich an KEMWEB.TV Elbestr. 40, 55122 Mainz unter Angabe des Usernamen und Passwort widerrufen werden. Der Nutzer erkennt für diesen Fall an, daß der Widerruf eine sofortige Sperrung seiner Person oder Kündigung seines Nutzungsverhältnisses zur Folge haben kann.


7. SMS-Service

KEMWEB.TV bietet über den freizeitmanager24.de einen SMS-Service an. Der SMS-Service kann durch registrierte Nutzer -auf Anfrage- freigeschaltet werden und ermöglicht dem freigeschalteten Nutzer die Möglichkeit des Erhaltes von Informationen aus dem freizeitmanager24.de per SMS. Der Nutzer akzeptiert mit der Freischaltung des SMS-Service ein Nutzungsentgelt für den SMS-Service gemäß den Bestimmungen des freizeitmanager24.de. Er akzeptiert weiter, daß KEMWEB.TV die einzelnen SMS-Texte mit Werbung unterlegt.


8. Schlussbestimmungen

8.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. KEMWEB.TV behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. KEMWEB.TV wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

8.2 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit KEMWEB.TV abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von KEMWEB.TV lautet info@freizeitmanager24.de Die postalische Anschrift von KEMWEB.TV lautet Elbestr. 40, 55122 Mainz. KEMWEB.TV behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern.

8.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem Regelungsgehalt der un-wirksamen Bestimmung wirtschaftlich am Nähesten kommt.


Erfüllungsort ist der Sitz von KEMWEB.TV in Mainz. Mainz, den 20.04.2005

 

 
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